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Anton Diehl GmbH
Untere Industriestraße 51-57
57250 Netphen

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Telefax: +49 (0) 271 700 610

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Vertretungsberechtigt sind die Geschäftsführer
Registergericht: 57072 Siegen HRA 5864
USt-IdNR. DE DE 126 582 643

 

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften, etc.) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Bei der Verwendung der personenbezogenen Daten versichern wir Ihnen, dass die Erhebung, die Speicherung, die Veränderung, die Übermittlung, die Sperrung, die Löschung und die Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten in unserem Unternehmen zum Schutze Ihrer personenbezogenen Daten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere dem Bundesdatenschutzgesetz und dem Teledienste-Datenschutzgesetz richtet.

Eine Weitergabe Ihrer Unternehmens- bzw. Personen bezogene Daten an Dritte erfolgt ausschließlich zu Geschäftszwecken innerhalb des Unternehmens, in Zusammenarbeit mit verbundenen Unternehmen sowie an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut. In den Fällen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.

Mit dem Vertragsschluss erklären Sie sich mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten entsprechend den vorgenannten Hinweisen einverstanden. Sie haben das Recht, unentgeltlich Auskunft zu den zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Wir dürfen Sie bitten, sich mit entsprechenden Anfragen an die in der Anbieterkennzeichnung angegebene Adresse zu wenden. Sofern die bei uns zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten unrichtig sind, werden die Daten auf einen entsprechenden Hinweis Ihrerseits selbstverständlich berichtigt. Sie haben ferner das Recht, Ihre Einwilligung in die Speicherung in die personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Im Falle einer entsprechenden Mitteilung werden die zu Ihrer Personen gespeicherten personenbezogenen Daten gelöscht, es sei denn, die betreffenden Daten werden zur Erfüllung der Pflichten des geschlossenen Vertragsverhältnisses noch benötigt oder gesetzliche Regelungen stehen einer Löschung entgegen. In diesem Fall tritt an die Stelle einer Löschung eine Sperrung der betreffenden personenbezogenen Daten. Mit sämtlichen datenschutzrechtlichen Anfragen dürfen wir Sie bitten, sich an die im Impressum angegebene Adresse zu wenden.

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Der Anton Diehl Verbund® ("ADV") übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Sofern Informationen, Software oder Dokumentation unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen, Software und Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit – außer bei Vorsatz oder Arglist – ausgeschlossen. Ferner sind Haftungsansprüche gegen ADV, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art sowie auf etwaige nachteilige Folgen beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen, Software oder Dokumentation bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen, Software oder Dokumentation verursacht wurden, grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislicher Vorsatz oder Arglist vorliegt. Alle Informationen, Angaben und Angebote sind freibleibend und unverbindlich, da diese Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten können, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen. In keinem Fall sind Informationen auf diesen Webpages über Eigenschaften von Produkten verbindlich. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren. Die Haftung von ADV für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen des Haftungsausschlusses sowie nach denen im Einzelfall durch weitere Bedingungen, z.B. durch die Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen, ergänzenden, modifizierenden oder ersetzenden Bedingungen.

Verweise und Links auf Webseiten Dritter: Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der ADV liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem ADV von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. ADV erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat ADV keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von ADV eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

Urheber- und Kennzeichenrecht: ADV ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!

Das Copyright für veröffentlichte, von ADV selbst erstellte Objekte bleibt allein bei ADV. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung der ADV nicht gestattet.

Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses: Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sollten einzelne Bestimmung oder Formulierungen diese Textes unwirksam, unvollständig oder undurchführbar sein oder werden, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen und/oder Vereinbarungen nicht berührt.  An die Stelle der unwirksamen, unvollständigen oder undurchführbaren Bestimmungen tritt diejenige rechtlich zulässige Regelung, die in ihren wirtschaftlichen Auswirkungen dem mit der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

 

Anwendungsbereich: Für die Nutzung und die Inhalte der vom Anton Diehl Verbund® und damit in Verbindung stehenden Unternehmen ("ADV") angebotenen Web-Seiten (im folgenden: "ADV-Webpages") gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen. Diese Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen, z.B. durch die Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen, ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden. Mit Login, oder, falls ein gesonderter Login nicht erforderlich sein sollte, durch Aufnahme der Nutzung wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert. Sofern der Nutzer bei Nutzung der ADV-Webpages als oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft handelt, findet § 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 - 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches keine Anwendung. Bei Webangeboten, die sich an Unternehmen oder öffentliche Körperschaften richten, wird das jeweilige Unternehmen oder die Körperschaft durch den Nutzer vertreten und muss sich dessen Handeln und Wissen grundsätzlich zurechnen lassen.

Leistungen: ADV hält auf den ADV-Webpages bestimmte Informationen und Software, ggf. nebst Dokumentation, zum Abruf oder Herunterladen bereit. ADV ist berechtigt, Teile der ADV-Webpages oder die gesamten ADV-Webpages ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt ADV keine Gewähr für eine ggf. ununterbrochene Verfügbarkeit der ADV-Webpages. 

Registrierung, Passwort: Einige Seiten der ADV-Webpages können passwortgeschützt sein. Der Zugang zu diesen Seiten ist im Interesse der Sicherheit des Geschäftsverkehrs nur registrierten Nutzern möglich. Auf eine Registrierung durch ADV besteht kein Anspruch. ADV behält sich insbesondere vor, auch bisher frei zugängliche Webseiten einer Registrierungspflicht zu unterwerfen. ADV ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es der Angabe von Gründen bedarf, insbesondere wenn der Nutzer

  • zur Registrierung falsche Angaben gemacht hat,
  • gegen diese Bedingungen oder gegen seine Sorgfaltspflichten im Umgang mit den Zugangsdaten verstoßen hat,
  • gegen anwendbares Recht beim Zugang zu oder der Nutzung der ADV-Webpages verstoßen hat oder
  • die ADV-Webpages über einen längeren Zeitraum hinweg nicht genutzt hat.

Ist eine Registrierung vorgesehen, so ist der Nutzer verpflichtet, zur Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und bei etwaigen, späteren Änderungen diese ADV unverzüglich (soweit vorgesehen: online) mitzuteilen. Der Nutzer wird dafür sorgen, dass ihm die Emails zugehen, die an die von ihm angegebene Email-Adresse gesendet werden. Nach erfolgter Registrierung erhält der Nutzer Benutzername und Passwort (im folgenden auch: "Benutzerdaten"). Bei dem erstmaligen Zugang wird der Nutzer das von ADV übermittelte Passwort in ein nur ihm bekanntes Passwort ändern. Die Benutzerdaten ermöglichen dem Nutzer, seine Daten einzusehen, zu verändern oder ggf. gegebene Einwilligungen in die Datenverarbeitung zu widerrufen oder zu erweitern. Dem Nutzer obliegt sicher zu stellen, dass seine Benutzerdaten Dritten nicht zugänglich werden. Der Nutzer haftet für alle unter den Benutzerdaten vorgenommenen Bestellungen und sonstigen Aktivitäten. Nach jeder Nutzung ist der durch Passwort geschützte Bereich zu verlassen. Soweit der Nutzer Kenntnis davon erlangt, dass Dritte die Benutzerdaten missbräuchlich benutzen, ist er verpflichtet, ADV unverzüglich schriftlich, ggf. vorab schon per einfacher Email, zu unterrichten. Nach Eingang der Mitteilung der missbräuchlichen Nutzung wird ADV den Zugang zum passwortgeschützten Bereich mit diesen Benutzerdaten sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach gesondertem Antrag des Nutzers bei ADV oder nach neuer Registrierung möglich. Der Nutzer kann jederzeit schriftlich die Löschung seiner Registrierung verlangen, sofern der Löschung die Abwicklung laufender Vertragsverhältnisse nicht entgegensteht. ADV wird in diesem Fall alle Benutzerdaten und alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers löschen, sobald diese nicht mehr benötigt werden.

Nutzungsrechte an Informationen, Software und Dokumentation:
Die Nutzung der auf den ADV-Webpages zur Verfügung gestellten Informationen, Software und Dokumentation unterliegt diesen Bedingungen oder, bei Aktualisierungen von Informationen, Software oder Dokumentation den früher bereits mit ADV vereinbarten und einschlägigen Lizenzbedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen, z.B. beim Download von Software, gehen diesen Bedingungen vor. ADV räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf den ADV-Webpages überlassenen Informationen, Software und Dokumentation in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch ADV verfolgten Zweck entspricht. Software wird in maschinenlesbarer Form kostenlos überlassen. Ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes besteht nicht. Ausgenommen sind Quellcodes von Open Source Software, deren Lizenzbestimmungen, die bei Weitergabe von Open Source Software gegenüber diesen Bedingungen Vorrang besitzen, die Herausgabe des Quellcodes vorschreiben. In diesem Fall wird ADV den Quellcode gegen Kostenerstattung zur Verfügung stellen. Weder Informationen, Software noch Dokumentationen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer weder die Software noch deren Dokumentation ändern, zurückentwickeln oder -übersetzen noch darf er Teile herauslösen. Der Nutzer darf eine Sicherungskopie der Software erstellen, wenn diese Kopie für die Sicherung künftiger Benutzung auf der Grundlage dieser Benutzungsbedingungen erforderlich ist. Die Informationen, die Software und die Dokumentation sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von der Software noch von der Dokumentation noch von Kopien davon entfernen. Die §§ 69a ff. UrhG bleiben im übrigen unberührt.

Geistiges Eigentum: Ungeachtet der besonderen Bestimmungen der Nutzungsrechte an Informationen, Software und Dokumentation dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von den ADV-Webpages ohne vorherige schriftliche Genehmigung von ADV weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden. Ausgenommen davon sind Informationen, die zur freien Verwendung angeboten werden (z.B.: Presseinformation). Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft ADV eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen. Soweit der Nutzer auf den ADV-Webpages Ideen und Anregungen hinterlegt, darf ADV diese zur Entwicklung, Verbesserung und zum Vertrieb der Produkte aus ihrem Portfolio unentgeltlich verwerten.

Pflichten des Nutzers: Der Nutzer darf bei Nutzung der ADV-Webpages nicht:

  • Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen;
  • mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
  • gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
  • Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln;
  • Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder
  • Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten "Spam") oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.

ADV darf den Zugang zu den ADV-Webpages jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.

Viren: Obgleich sich ADV stets bemüht, die ADV-Webpages virenfrei zu halten, garantiert ADV keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen, Software und Dokumentation wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf den ADV-Webpages, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.

Exportkontrolle: Die Ausfuhr bestimmter Informationen, Software und Dokumentation kann – z.B. aufgrund ihrer Art oder ihres Verwendungszweckes oder Endverbleibs – der Genehmigungspflicht unterliegen. Für Informationen, Software und Dokumentation bestehen nach der deutschen und der EU-Ausfuhrliste sowie der US-Commerce Control List Genehmigungspflichten, für deren Einhaltung der Nutzer verantwortlich ist und die ADV keine Haftung übernimmt. Der Nutzer wird die für diese Informationen, Software und Dokumentation einschlägigen Ausfuhrvorschriften, insbesondere der EU bzw. der EU-Mitgliedstaaten sowie der USA strikt beachten. Der Nutzer wird insbesondere prüfen und sicherstellen, dass

  • die überlassenen Informationen, Software und Dokumentation nicht für eine rüstungsrelevante, kerntechnische oder waffentechnische Verwendung bestimmt sind;
  • keine Unternehmen und Personen, die in der US Denied Persons List (DPL) genannt sind, mit US-Ursprungswaren, -Software und -Technologie beliefert werden;
  • keine Unternehmen und Personen, die in der US-Warning List, US-Entity List oder US-Specially Designated Nationals List genannt sind, ohne Genehmigung mit US-Ursprungserzeugnissen beliefert werden;
  • keine Unternehmen und Personen beliefert werden, die in der Liste der Specially Designated Terrorists, Foreign Terrorist Organizations, Specially Designated Global Terrorists oder der Terroristenliste der EU genannt werden;
  • keine militärischen Empfänger beliefert werden;
  • die Frühwarnhinweise der zuständigen deutschen Behörden beachtet werden.

Der Zugriff auf Software, Dokumentation und Informationen auf den ADV-Webpages darf nur dann erfolgen, wenn sie der oben genannten Prüfung und Sicherstellung entsprechen; andernfalls ist ADV nicht zur Leistung verpflichtet. ADV wird dem Nutzer auf Wunsch die einschlägigen Ansprechstellen für weitergehende Auskünfte nennen.

Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht: Nebenabreden sowie Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform, dies gilt auch für die Abbedingung des Schriftformerfordernisses. Ausschließlicher Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, Siegen. ADV behält sich das Recht vor, Ansprüche an jedem anderen zulässigen Gerichtsstand geltend zu machen. Die einzelnen Seiten der ADV-Webpages werden von dem ADV betrieben und verantwortet. Die Seiten berücksichtigen die Anforderungen des Landes, in dem ADV ihren Sitz hat. ADV übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Informationen, Software und/oder Dokumentation von den ADV-Webpages auch an Orten außerhalb des betreffenden Landes abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn Nutzer von Orten außerhalb des betreffenden Landes auf die ADV-Webpages zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Informationen, Software und/oder Dokumentation auf den ADV-Webpages aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet. In diesem Fall und falls der Nutzer in geschäftliche Beziehungen mit ADV treten möchte, sollte der Nutzer zu ADV-Repräsentanten in dem jeweiligen Land Kontakt aufnehmen. Es findet allein das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Regelungen eines anderen, nationalen Privatrechts, die zu einer Anwendung anderen Rechts führen könnten, werden hiermit ausdrücklich abgedungen. Ebenso wird die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechts (CISG) ausdrücklich ausgeschlossen.

 




 

 

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